Wenn der Alltag schneller ist als die Schweigepflicht
Die Tochter eines Bewohners ruft an. Sie möchte wissen, wie es ihrem Vater geht. Parallel fragt eine Pflegekraft im Dienstzimmer kurz nach: „Darf ich ihr sagen, dass sich sein Zustand verschlechtert hat?“
Im nächsten Moment wird auf dem privaten Smartphone eine Nachricht in die Teamgruppe geschrieben, damit alle informiert sind.
Alles gut gemeint. Alles Alltag.
Und genau hier liegt das Problem.
Denn solche Situationen wirken banal, sind datenschutzrechtlich aber oft deutlich komplexer, als sie im Moment erscheinen.
Vielleicht lesen Sie diesen Text, weil Sie selbst in der Pflege arbeiten und sich gerade unsicher sind, was in Ihrer Einrichtung eigentlich erlaubt ist.
Das ist ein gutes Zeichen, denn es bedeutet, dass Sie Verantwortung übernehmen, auch wenn die Entscheidung über die Datenschutzorganisation nicht bei Ihnen liegt.
Der folgende Überblick richtet sich an alle, die diese Entscheidung treffen oder vorbereiten, auch wenn das nicht Sie selbst sind.
Viele Pflegeeinrichtungen stellen erst im Alltag fest, dass solche Fragen organisatorisch komplexer sind als gedacht.
Gerade bei Themen wie Kommunikation mit Angehörigen oder interner Abstimmung lassen viele Einrichtungen ihre Datenschutzorganisation deshalb regelmäßig von einem
externen Datenschutzbeauftragten für Pflegeeinrichtungen prüfen.
Aktuell vertrauen über 60 ambulante Pflegedienste und stationäre Einrichtungen auf meine Beratung.
Die genannten Beispiele zeigen, wie schnell aus gut gemeinten Alltagslösungen ein Datenschutzproblem wird.
Mit der kostenfreien Datenschutz-Einschätzung sehen Sie in wenigen Minuten, wo Ihre Einrichtung steht und welche Punkte zuerst angegangen werden sollten.
Die Schweigepflicht ist kein theoretisches Konzept. Sie betrifft jede einzelne Information, die im Pflegealltag verarbeitet wird.
Dazu gehören zum Beispiel:
Rechtlich bewegen sich Pflegeeinrichtungen dabei vor allem im Spannungsfeld von:
Der entscheidende Punkt ist:
Gesundheitsdaten zählen zu den besonders sensiblen Daten. Ihre Weitergabe ist grundsätzlich verboten, es sei denn, es gibt eine klare rechtliche Grundlage.
Das kann sein:
Alles andere ist kritisch.
Genau solche Situationen entstehen im Pflegealltag häufiger als gedacht. In einem konkreten Fall wurde in einem Kündigungsverfahren plötzlich die DSGVO als Druckmittel eingesetzt. Innerhalb weniger Minuten musste entschieden werden, ob ein Vergleich mit Abfindung geschlossen wird oder nicht.
Die entscheidende Frage war: Reagieren oder die Situation richtig einordnen?
→ Hier sehen Sie, wie der Fall ausgegangen ist und warum keine Abfindung gezahlt wurde
Das eigentliche Problem ist selten fehlendes Wissen über die Schweigepflicht.
Das Problem ist die Umsetzung.
Typische Hürden:
Datenschutz ist in der Pflege keine rein juristische Frage.
Er ist eine Organisationsaufgabe.
Und genau hier zeigt sich in vielen Einrichtungen, dass die Struktur fehlt, um solche Themen dauerhaft sauber abzubilden.
Deshalb arbeiten viele Träger mit einem externen Datenschutzbeauftragten für Pflegeeinrichtungen, der diese Prozesse gemeinsam mit der Einrichtung aufbaut und überprüft.
Wenn Sie sich in den Beispielen oben wiedererkannt haben, aber selbst nicht über die Datenschutzorganisation Ihrer Einrichtung entscheiden, ist der einfachste nächste Schritt:
Weitergeben statt selbst lösen.
An die Pflegedienstleitung:
„Ich habe gerade etwas zur Schweigepflicht bei uns gelesen, das mich nachdenklich gemacht hat. Können wir kurz darüber sprechen, wie wir das bei uns sauber regeln? https://datenschutzgerechte-pflege.de/schweigepflicht-pflege-datenschutz“
An die Heimleitung oder Geschäftsführung:
„Ich bin auf einen Artikel eines externen Datenschutzbeauftragten für Pflegeeinrichtungen gestoßen, der Praxisfälle beschreibt, die mir bekannt vorkommen. Vielleicht lohnt sich die kostenfreie Datenschutz-Einschätzung, um zu sehen, wo wir wirklich stehen. https://datenschutzgerechte-pflege.de/check“
Ich arbeite nicht nur als Datenschutzberater für Pflegeeinrichtungen, sondern bin selbst Geschäftsführer einer Einrichtung.
Ich kenne die Realität:
Die DSGVO lässt sich nicht 1:1 aus dem Gesetzestext in den Pflegealltag übertragen.
Es braucht Lösungen, die:
Genau an dieser Schnittstelle entstehen die meisten Probleme.
Viele Pflegeeinrichtungen stellen fest, dass sich Themen wie Schweigepflicht nicht zuverlässig „nebenbei“ regeln lassen.
Wenn Sie Geschäftsführung, Heimleitung oder Pflegedienstleitung sind und wissen möchten, wie Ihre Einrichtung konkret dasteht: Starten Sie mit der kostenfreien Datenschutz-Einschätzung. Sie dauert wenige Minuten und zeigt Ihnen die wichtigsten Ansatzpunkte.
Wenn Sie bereits wissen, dass Sie Unterstützung möchten: Mehr über meine Arbeit als Ihr Datenschutzbeauftragter erfahren Sie hier, oder Sie nehmen direkt Kontakt auf.
Weitere praxisnahe Informationen finden Sie auch auf der
Startseite von Datenschutzgerechte Pflege.
Dürfen Angehörige automatisch über den Gesundheitszustand informiert werden?
Nein, Angehörige dürfen nicht automatisch informiert werden. Es braucht eine Einwilligung des Bewohners oder eine rechtliche Grundlage. Ohne diese ist die Weitergabe von Informationen unzulässig. In der Praxis wird dieser Punkt häufig falsch eingeschätzt, insbesondere bei engen Familienverhältnissen.
Gilt die Schweigepflicht auch innerhalb des Pflegeteams?
Ja, die Schweigepflicht gilt auch innerhalb des Teams. Informationen dürfen nur weitergegeben werden, wenn sie für die Versorgung erforderlich sind. Ein Austausch „aus Interesse“ oder zur allgemeinen Information ist nicht zulässig und kann datenschutzrechtlich problematisch sein.
Darf WhatsApp im Pflegedienst für Bewohnerdaten genutzt werden?
Nein, WhatsApp ist für die Verarbeitung von Bewohnerdaten in der Regel unzulässig. Gesundheitsdaten dürfen nicht über unsichere oder nicht kontrollierte Dienste übermittelt werden. Trotzdem wird dies im Alltag häufig genutzt, was ein erhebliches Risiko darstellt.
Was passiert bei einem Verstoß gegen die Schweigepflicht?
Ein Verstoß kann Beschwerden, Prüfungen durch Aufsichtsbehörden und im schlimmsten Fall Bußgelder nach sich ziehen. Häufig entstehen zusätzlich interne Probleme und Vertrauensverluste bei Angehörigen. Viele Verstöße werden erst im Nachgang erkannt.
Braucht jede Pflegeeinrichtung klare Regelungen zur Schweigepflicht?
Ja, klare Regelungen sind notwendig. Ohne definierte Prozesse entstehen Unsicherheiten im Team und Fehler im Alltag. Die Schweigepflicht muss organisatorisch geregelt, dokumentiert und regelmäßig geschult werden.
Ich bin Mitarbeiter*in und nicht in der Entscheidung. Was kann ich trotzdem tun?
Sie können das Thema aktiv ansprechen, auch wenn Sie nicht selbst entscheiden. Häufig hilft es, der Pflegedienstleitung oder Geschäftsführung diesen Artikel oder die kostenfreie Datenschutz-Einschätzung weiterzuleiten. So entsteht ohne großen Aufwand ein erster Schritt zur Klärung.
Datenschutzgerechte Pflege
Lars Werner | Goethestraße 60 | 04736 Waldheim
Telefon: 034327 139693-8 | Fax: 034327 139693-9
E-Mail: post@datenschutzgerechte-pflege.de
Freiberufliche Tätigkeit anerkannt durch Finanzamt Döbeln
Steuer-Nr. 236/286/03324
Lars Werner ist Teilnehmer der
Offizieller Kooperationspartner des Landesverbands Hauskrankenpflege Sachsen-Anhalt e.V.
Lars Werner hat für seine Tätigkeit als freiberuflicher Externer Datenschutzbeauftragter eine Vermögensschaden-Haftpflichtversicherung mit dem Geltungsbereich Europa bei der Allianz Versicherungs-AG, Königinstraße 28, 80802 München abgeschlossen.
Als Mitglied im Berufsverband der Datenschutzbeauftragten Deutschlands (BvD) und mit Selbstverpflichtungsnummer 100699 verpflichte ich mich den beruflichen Leitlinien und Qualitätsstandards.
